Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Online-Shops neverthemess.de und neverthemess.com zwischen der NeverTheMess GmbH, Gewerbestr. 21, 32584 Löhne, Tel: +49 5731 78040, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bad Oeynhausen unter HRB 17604,
vertreten durch ihren Geschäftsführer Michael Ruprecht, USt-Identifikations-Nr.: DE340268261
- im Folgenden „Anbieter“ - und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3. „Customized Produkte“ sind solche Produkte, die nicht vorgefertigt sind, sondern die nach der individuellen Auswahl und/oder Bestimmung des Kunden über den Konfigurator oder seinen eigenen Angaben auf seinen Wunsch zugeschnitten hergestellt werden. Die Produkte werden nach Annahme der Bestellung individuell angefertigt.
1.4. „Non-customized Produkte“ sind dagegen vorgefertigte Produkte, bei denen der Kunde keine individuelle Anpassung vornehmen kann, sondern lediglich aus vorgegebenen Parametern (z.B. Größe) auswählen kann.
2. Vertragsschluss
2.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, z.B Besteckeinsätze und Antirutschmatten auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Der Kunde kann aus den im Online-Shop präsentierten Produkten auswählen. Customized Produkte kann er mittels des Konfigurators individuell anpassen. Nach Konfiguration des Produkts bzw. bei Non-Customized Produkten unmittelbar kann der Kunde dieses in den Warenkorb legen und entweder weitere Produkte bestellen oder den Bestellprozess abschließen, indem er zur Kasse geht. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.2. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.3. Für die Abwicklung des Bestellvorgangs stehen dem Kunden folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch und Englisch. Maßgebliche Vertragssprache ist deutsch.
3. Anlegen eines Kundenprofils
3.1. Der Kunde kann sich beim Anbieter registrieren, indem er ein Kundenprofil anlegt und dort u.a. seine Rechnungs- und Lieferadressen hinterlegt. Dies erspart dem Kunden, bei einer weiteren Bestellung, sämtliche Daten erneut eingeben zu müssen. Möchte der Kunde dies nicht, so kann er auch als „Gast“ ohne vorherige Registrierung seine Bestellung aufgeben.
3.2. Um ein Kundenprofil anzulegen, muss der Kunde die abgefragten Angaben vollständig und wahrheitsgemäß machen. Er hat ferner ein sicheres Passwort auszuwählen, das neben Groß- und Kleinbuchstaben auch Ziffern und Sonderzeichen enthält. Das Passwort ist vom Kunden geheim zu halten und sollte in regelmäßigen Abständen geändert werden.
3.3. Um sich über sein Kundenprofil anzumelden, muss der Kunde seine E-Mail-Adresse sowie sein Passwort angeben.
3.4. Auch für registrierte Kunden gelten bei jeder Bestellung die AGB des Anbieters in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
4. Lieferung, Warenverfügbarkeit
4.1. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Die konkrete Lieferzeit wird dem Kunden vor Abgabe seiner Vertragserklärung im Bestellprozess gesondert angezeigt sowie nachträglich nochmals bestätigt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7 Werktage.
4.2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
4.3. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
4.4. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Bei Fragen zur Lieferung in andere Länder sollte der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung zunächst Kontakt zum Kundenservice per Email an service@neverthemess.com aufnehmen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
6. Preise und Versandkosten
6.1. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
6.3. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
6.4. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
7. Zahlungsmodalitäten
7.1. Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte (Master und Visa), Paypal oder Sofortüberweisung vornehmen.
7.2. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
7.3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Das jeweils vom Kunden angegebene Zahlungsmittel wird unmittelbar bei Vertragsschluss belastet.
8. Sachmängelgewährleistung, Garantie
8.1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
8.2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
8.3. Einige Hersteller gewähren gesonderte Herstellergarantien für ihre Produkte, die jedoch von bestimmten, vom jeweiligen Hersteller festgelegten Bedingungen abhängig sind. Bei einigen Herstellern erlischt die Herstellergarantie sofort, sofern das Produkt lackiert oder on anderer Weise nachträglich bearbeitet wird. Der Kunde sollte sich daher vorab bei dem jeweiligen Hersteller über die jeweiligen Garantiebestimmungen informieren. Die gesetzliche Mängelhaftung des Anbieters als Verkäufer bleibt hiervon unberührt.
9. Haftung
9.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
9.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Widerrufsbelehrung
10.1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Klicken Sie hier, um Text einzugeben) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
10.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
10.3. Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
— An NeverTheMess GmbH, Gewerbestraße 21, 32584 Löhne; Email service@neverthemess.com:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
11. Schlussbestimmungen
11.1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
11.2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
11.3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.